TÜBINGEN (dpa/lsw) — Wegen ausufernder Müllberge, weggeworfener Coffee-to-go-Becher und Boxen hat der grüne OB Palmer eine Verpackungssteuer eingeführt. Er spricht von einem Erfolg schon nach wenigen Wochen.
Nach knapp einem Monat Verpackungssteuer in Tübingen hat das Müllaufkommen nach Auskunft von Oberbürgermeister Boris Palmer deutlich abgenommen. «Die Mülleimer sind erstaunlich leer. Diesen Eindruck bestätigen mir auch die Beschäftigten der Kommunalen Service Betriebe. Wir können also sagen, dass sich das Hauptziel der Müllvermeidung auf diesem Weg erreichen lässt», sagte der Grünen-Politiker auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
Seit diesem Jahr sind in Tübingen durch die Verpackungssteuer 50 Cent fällig für jeden Einweggetränkebehälter sowie für Einweggeschirr und ‑speiseverpackung und 20 Cent für jedes Einwegbesteck-Set. Pro Mahlzeit werden maximal 1,50 Euro kassiert. Die Steuern müssen die Verkaufsstellen zahlen, die in den Einwegverpackungen Speisen und Getränke für den sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen ausgeben.
Die Stadt unterstützt Gastronomiebetriebe, die ein Mehrwegsystem einführen wollen, mit bis zu 500 Euro für die Anschaffung des Geschirrs. Beim Kauf einer Spülmaschine für das wiederverwendbare Geschirr erhalten Lokale und Bäckereien bis zu 1000 Euro.
Nach Auskunft einer Stadtsprecherin haben 25 Betriebe im Jahr 2020 und rund 90 Betriebe im Jahr 2021 Fördermittel beantragt. Es gebe aber auch Betriebe mit Mehrweggeschirr, die keine Förderung bei der Stadt beantragt hätten. «Die Anzahl kennen wir aber nicht», sagte die Sprecherin. Wie viele Kunden ihr eigenes Geschirr mitbringen, konnte die Sprecherin nicht sagen. «Vermehrt sieht man aber im Stadtbild Personen, die in der Mittagspause mit der eigenen oder einer Box eines Mehrweganbieters unterwegs sind.» Seit bekannt sei, dass Tübingen die Verpackungssteuer einführt, gebe es Anfragen von anderen Städten, die sich dafür interessierten.
