ROM (dpa) — Im Juli schimp­fen die Fratel­li d’Ita­lia noch gegen die Draghi-Regie­rung. Bei der Wahl gewin­nen sie deutlich. Jetzt wird Georgia Meloni Minis­ter­prä­si­den­tin — mit einem nicht ganz einfa­chen Kabinett.

Giorgia Meloni ist als erste Frau Itali­ens im Amt der Regie­rungs­chefin verei­digt worden. Die Partei­che­fin der rechts­ra­di­ka­len Fratel­li d’Ita­lia legte dazu am Samstag­vor­mit­tag vor Staats­chef Sergio Mattar­el­la den Eid ab.

Im Bündnis mit der konser­va­ti­ven Forza Italia von Ex-Minis­ter­prä­si­dent Silvio Berlus­co­ni und der rechts­po­pu­lis­ti­schen Lega von Matteo Salvi­ni lenkt künftig eine rechte Regie­rung das Mittel­meer­land mit knapp 60 Millio­nen Einwohnern.

Allianz

Wegen des deutli­chen Wahler­geb­nis­ses zu Gunsten der rechten Partei­en, waren die Fratel­li in der Allianz mit Forza Italia und Lega die klaren Favori­ten, um eine Regie­rung zu stellen. Ende Septem­ber hatte Melonis Partei die Wahl mit 26 Prozent gewon­nen. Zuvor waren die Fratel­li, die ihre Wurzeln im Faschis­mus haben, noch eine Mini-Partei im Parla­ment. Das Rechts­bünd­nis hält seitdem in beiden Parla­ments­kam­mern die absolu­te Mehrheit und dürfte daher auch das noch ausste­hen­de Vertrau­ens­vo­tum — vermut­lich Anfang kommen­der Woche — leicht überstehen.

Meloni versprach auf Twitter eine «hochka­rä­ti­ge Exeku­ti­ve, die schnell arbei­ten wird, um auf die drängen­den Proble­me der Nation und der Bürger zu reagie­ren.» «Fünf Jahre zusam­men, um Itali­en zu verän­dern», twitter­te Salvi­ni — wohl wissent­lich, dass die Regie­run­gen des Landes im Schnitt etwas mehr als ein Jahr durchhalten.

Am Freitag endeten die zweitä­gi­gen Beratun­gen bei Mattar­el­la. Am Abend erhielt Meloni den Auftrag zur Regie­rungs­bil­dung. Bei ihrem Besuch präsen­tier­te sie dem weißhaa­ri­gen Sizilia­ner gleich ihren Kabinetts­ent­wurf. Über die Vertei­lung der Minis­ter­pos­ten gab es zuletzt teils hefti­gen Streit inner­halb des Rechtsbündnisses.

Berlus­co­ni macht Ärger

Zudem sorgte Berlus­co­ni für Unruhe, als er Meloni in der vergan­ge­nen Woche auf einem Zettel als «recht­ha­be­risch, überheb­lich, arrogant, belei­di­gend» charak­te­ri­sier­te und sich jüngst verständ­nis­voll über das Handeln von Russlands Präsi­dent Wladi­mir Putin im Ukrai­ne-Krieg äußer­te. Er sei zudem ein enger Freund des Kreml­chefs und habe Wodka von ihm zum Geburts­tag geschenkt bekom­men, sagte der 86-Jähri­ge unter der Woche vor Parlamentariern.

Dieses Minis­te­ri­um ist begehrt

Beson­ders umkämpft war das Justiz­mi­nis­te­ri­um. Berlus­co­ni, der für seine «Bunga-Bunga-Partys» immer noch vor Gericht steht, wollte das Ressort für seine Partei. Meloni blieb bis zuletzt jedoch hart und nominier­te den frühe­ren Staats­an­walt Carlo Nordio aus ihrer Partei für das Amt. Maria Elisa­bet­ta Casel­la­ti, eine Vertrau­te Berlus­co­nis, die der «Cavalie­re» (Kavalier) eigent­lich dort positio­nie­ren wollte, bekam dafür das Reform­mi­nis­te­ri­um. Der gesund­heit­lich angeschla­ge­ne Berlus­co­ni übernimmt kein Ministeramt.

Das wichti­ge Finanz­mi­nis­te­ri­um, das sich unter anderem mit dem Verkauf der italie­ni­schen Staat­s­air­line Ita Airways beschäf­tigt, soll der Lega-Politi­ker Giancar­lo Giorget­ti führen. Als Itali­ens Außen­mi­nis­ter und Melonis Stell­ver­tre­ter ist der Europa­po­li­ti­ker Antonio Tajani (Forza Italia) vorge­se­hen. Lega-Chef Salvi­ni soll ebenfalls ihr Stell­ver­tre­ter sein und das Infra­struk­tur­mi­nis­te­ri­um leiten. Noch am Freitag sagte er, sein Ziel werde der Bau der lange geplan­ten Brücke zwischen Kalabri­en und Sizili­en über die Meerenge von Messi­na sein.

Salvi­ni schiel­te anfangs auf das Innen­mi­nis­te­ri­um, das er vor wenigen Jahren unter der Regie­rung von Giusep­pe Conte leite­te. Wegen seiner harten Anti-Migra­ti­ons­po­li­tik machte der 49-Jähri­ge damals Schlag­zei­len und muss sich im Fall der Blocka­de des Seenot­ret­ter­schiffs «Open Arms» immer noch in Paler­mo vor Gericht verant­wor­ten. Meloni nominier­te statt­des­sen mit dem Präfek­ten der Stadt Rom, Matteo Piante­do­si, einen Techno­kra­ten mit Erfah­rung in dem Ministerium.

Nach der Verei­di­gung am Samstag steht dann am Sonntag die erste Sitzung des Minis­ter­ra­tes an. Dann heißt es auch «Ciao» für die Regie­rung von Mario Draghi, die Ende Juli in der Regie­rungs­kri­se zu Fall kam. Am Freitag verab­schie­de­te sich der frühe­re Chef der Europäi­schen Zentral­bank noch auf europäi­scher Bühne in Brüssel: «Itali­en ist ein starkes Land», sagte der 75-Jährige.