Die Corona-Krise lässt auch in Baden-Württem­berg die Steuer­ein­nah­men einbre­chen. Das Loch in der Staats­kas­se hält sich aber voraus­sicht­lich in Grenzen.

Die Einnah­men liegen im laufen­den Jahr voraus­sicht­lich rund 2,6 Milli­ar­den Euro niedri­ger als im Landes­haus­halt veran­schlagt. Die Mai-Steuer­schät­zung hatte noch ein Minus von rund 3,3 Milli­ar­den Euro ergeben, wie das Minis­te­ri­um mitteil­te. Für 2021 wird nun ein Rückgang um etwa 1,8 Milli­ar­den Euro prognos­ti­ziert. Im Frühjahr ging die Steuer­schät­zung noch von circa 3,5 Milli­ar­den Euro weniger aus.

«Die Corona-Pande­mie hat Gesell­schaft und Wirtschaft hart getrof­fen», teilte Finanz­mi­nis­te­rin Edith Sitzmann (Grüne) mit. «Doch die aktuel­le, zusätz­li­che Steuer­schät­zung deutet darauf hin, dass die aller­tiefs­ten wirtschaft­li­chen Einschnit­te hinter uns liegen könnten.» An der Steuer­schät­zung lasse sich ablesen, dass die Hilfen und Zuschüs­se von Bund und Ländern in bislang ungekann­tem Ausmaß wirkten.

Die außer­or­dent­li­che Steuer­schät­zung ist der erste richti­ge Kassen­sturz seit der Corona-Krise. Im Mai, bei der vergan­ge­nen Schät­zung, waren die Auswir­kun­gen der Pande­mie auf die Wirtschaft und Staats­fi­nan­zen noch schwer abseh­bar. Wie das Bundes­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um am vergan­ge­nen Donners­tag bekannt­gab, rechnen die Steuer­schät­zer damit, dass bundes­weit allein im kommen­den Jahr 19,6 Milli­ar­den Euro weniger in die Staats­kas­sen fließen als gedacht. Die regio­na­li­sier­ten Ergeb­nis­se der Sonder-Steuer­schät­zung für die Länder werden erst zeitver­zö­gert veröf­fent­licht.