Gewalt an Frauen ist in der Türkei, wie in vielen Ländern, ein verbrei­te­tes Problem. Nun tritt die Türkei aus einem Abkom­men aus, das Frauen schüt­zen soll. Die Empörung ist groß.

ISTANBUL (dpa) — Die Türkei ist aus der Istan­bul-Konven­ti­on des Europa­rats ausge­tre­ten, die Gewalt gegen Frauen verhin­dern und bekämp­fen soll. Ein entspre­chen­des Dekret des Präsi­den­ten Recep Tayyip Erdogan wurde in der Nacht zu Samstag im Amtsblatt veröffentlicht.

Die Entschei­dung stieß auf schar­fe Kritik. Die Bundes­re­gie­rung sprach von einem falschen Signal an Europa, aber vor allem an die Frauen in der Türkei. Die Grünen-Politi­ke­rin Claudia Roth bezeich­ne­te den Schritt als «Schlag ins Gesicht» für alle Frauen und demokra­tisch gesinn­ten Menschen in der Türkei. Erdogan hatte erst Anfang März einen «Aktions­plan für Menschen­rech­te» angekün­digt, darun­ter den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen.

Die Istan­bul Konven­ti­on — eine inter­na­tio­na­le Verein­ba­rung — war 2011 vom Europa­rat ausge­ar­bei­tet worden und sollte einen europa­wei­ten Rechts­rah­men schaf­fen, um Gewalt gegen Frauen zu verhü­ten und zu bekämp­fen. Erdogan selbst hatte die Konven­ti­on in Istan­bul, dem Ort der finalen Einigung, unter­schrie­ben, damals noch als Minis­ter­prä­si­dent. Später wurde sie in der Türkei zwar auch entspre­chend ratifi­ziert, laut der Organi­sa­ti­on «Wir werden Frauen­mor­de stoppen» aber nie angewendet.

In den vergan­ge­nen Monaten gab es immer wieder Diskus­sio­nen über einen mögli­chen Austritt aus der Konven­ti­on. Sie war von einer konser­va­tiv-religiö­sen Platt­form losge­tre­ten worden,